Israel schliesst Friedenspakt mit arabischen Ländern

«Sie entscheiden sich für eine Zukunft, in der Araber und Israelis, Muslime, Juden und Christen zusammen leben, beten und träumen können…», freute sich Donald Trump. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unterzeichnete die beiden historischen Verträge mit den VAE und Bahrain. Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten geht es um einen Friedensvertrag, obwohl die beiden Länder nie im Krieg waren. Mit Bahrain schloss Netanjahu eine Absichtserklärung ab, endgültig Frieden zu schliessen. Dieser Normalisierungsvertrag verpflichtet beide Länder zur «Zusammenarbeit in Investment, Tourismus, direkte Flüge, Sicherheit, Telekommunikation, Technologie, Energie, Gesundheitswesen, Kultur, Umwelt, die Errichtung gegenseitiger Botschaften und andere Bereiche gegenseitiger Vorteile».  

Kabinett muss noch zustimmen

Der Vertrag mit den VAE musst noch zuerst im israelischen Kabinett und dann in der Knesset genehmigt werden, erst dann ist er gültig. Mit Bahrain geht es nur um eine Absichtserklärung, die keine weitere Zustimmung benötigt. Die Länder haben auch eine gemeinsame trilaterale Erklärung abgegeben, deren Inhalt noch nicht bekannt ist.

«Auf das hier haben wir Jahre hingearbeitet», erklärte Ministerpräsident Netanjahu. «Das ist ein wichtiger Wendepunkt in der Geschichte Israels und des Nahen Ostens. Es wird einen grossartigen und positiven Effekt auf jeden Bürger Israels haben. Und ich verspreche Ihnen: Nach dem, was ich hier sehe, sind weitere Länder unterwegs.»

Erdrutsch?

Die Verträge könnten einen Erdrutsch im Nahen Osten auslösen. Wenn Saudiarabien folgt, hätte das direkte Konsequenzen für den Iran, Syrien und Libanon. Experten glauben, dass Oman, Sudan und Marokko weitere islamische Länder sind, die bald Friedensverträge mit Israel abschliessen könnten. Mit Ägypten und Jordanien bestehen solche Verträge seit Jahren. Palästinenser hingegen haben die Friedensschlüsse als «Stoss in den Rücken» verurteilt.

Die aktuellen Verträge sind das Ergebnis von monatelangen diplomatischen Verhandlungen, geleitet von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. «Diese Verträge sind eine grosse Errungenschaft für die beteiligten Länder und haben ein enormes Gefühl der Hoffnung und des Optimismus in der Region geschaffen», erklärte Kushner. «Statt sich mit vergangenen Konflikten zu beschäftigen, konzentrieren sich die Menschen jetzt darauf, eine lebendige Zukunft mit endlosen Möglichkeiten zu schaffen.»  

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